Sachbeschädigung
Es wurde eine Sachbeschädigung an einem Verkehrsschild festgestellt und zur Anzeige gebracht. Nach derzeitigem Stand besteht der Verdacht, dass der Schaden im Zusammenhang mit einem Verkehrsunfall entstanden ist und sich der Verursacher anschließend unerlaubt vom Unfallort entfernt hat. Die zuständigen Behörden haben die Ermittlungen aufgenommen.
Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 8. Juni 2026
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
TOP 1 Beratung und Beschlussfassung, Ermächtigung zur Auftragsvergabe der Maßnahmen im Rahmen des RZN-Förderprogramms.
Die Verwaltung wird ermächtigt, die Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms ´´Regionales Zukunftsprogramm – Regional. Zukunft. Nachhaltig. in Rheinland-Pfalz´´ (RZN) unter Einhaltung der geltenden Vergaberichtlinien auszuschreiben.
Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, die Aufträge der im RZN-Förderprogramm vorgesehenen Maßnahmen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, vorbehaltlich der Genehmigung des jeweils geltenden Haushaltsplans und nach erfolgter Ausschreibung durch die Verwaltung, an das wirtschaftlich günstigste Unternehmen zu vergeben. Der Beschlussvorlage wurde zugestimmt.
TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 Zum TOP 2 erfolgten keine Eingaben somit entfällt hier die Abstimmung.
TOP 3 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 Der Ortsgemeinderat hat dem vorgelegtem Haushaltsplan mit Anlagen zugestimmt.
TOP 4 Festlegung des Verkaufspreises für die Baugrundstücke im Neubaugebiet „Im Röffel“ Der Beschlussvorlage zum qm Verkaufspreis wurde zugestimmt.
TOP 5 Beschlussfassung Umbau des Nachkühlers zur Kostenreduktion. Der Beschlussvorlage wurde zugestimmt
TOP 6 Einwohnerfragestunde. Fragen der anwesenden Einwohner wurden beantwortet
TOP 7 Bekanntgaben. Der Vorsitzende gab bekannt das die Gemeinde 2 neue Pädagogische Fachkräfte und eine i-Kraft eingestellt hat.
TOP 8 Verschiedenes
TOP 9 Annahme einer Spende. Der Annahme einer Spende (Defi für den Dorfsaal) wurde zugestimmt.
Fundsache
Am Kleinspielfeld wurde eine Kinderjacke mit Kapuze gefunden. Die Jacke kann während der Sprechstunde abgeholt werden.
Schlüsseldienst
Wichtige Information an alle Personen, die von der Gemeinde einen Schlüssel erhalten haben!
Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass der Verlust eines Schlüssels unverzüglich dem Ortsbürgermeister gemeldet werden muss.
Des Weiteren ist es untersagt, Schlüssel eigenmächtig an andere Personen weiterzugeben. Jeder ist für seinen Schlüssel selbst verantwortlich.
Die Ausgabe und Rückgabe von Schlüsseln erfolgt ausschließlich über das Gemeindebüro.
Vielen Dank für die Beachtung.
Peter Enders
